Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SBV gGmbH (nachfolgend SBV) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt das SBV nicht an.

§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren auf der Internetseite des SBV (www.sbv.co.at) ist eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes. Ein wirksames Angebot erfolgt durch schriftliche Bestellung beim SBV. Der Eingang der Bestellung sowie ihr Umfang werden durch eine Mail-Antwort  vom SBV bestätigt und dient lediglich der Information des Kunden/Bestellers. Die Annahme des Angebotes durch das SBV kommt erst mit dem Versand der Ware und der Versandbestätigung per E-Mail zustande. Vertragspartner ist immer das SBV.
Der Mindestbestellwert pro Bestellung liegt bei 16 Euro. Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.

§ 3 Widerrufsbelehrung
(1) Nachfolgendes Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher.
(2) Dem Besteller steht ein 14-tägiges Recht auf Widerruf des Vertrages zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt der Ware durch den Besteller. Der Widerruf erfolgt ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der nicht entsiegelten Ware oder durch Erklärung gegenüber dem SBV in Textform (z.B. Fax, Brief oder E-Mail).
(3) Der Widerruf ist zu senden an:
Das Sinfonische Blasorchester gGmbH
Palais Liechtenstein, Schlossergasse 8
6800 Feldkirch
Tel: +43 (0) 664 240 51 20
E-Mail: [email protected]

§ 4 Widerrufsfolgen
(1) Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht durch den Besteller vermieden werden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Besteller innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
(2) Bei Warenlieferungen, deren Bestellwert insgesamt 40 Euro nicht überschreitet oder wenn der Besteller zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat, trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung selbst, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Ansonsten ist die Rücksendung bei Widerruf kostenfrei.

§ 5 Zahlung und Verzug
(1) Die Bezahlung der Ware kann nur durch Überweisung erfolgen.
(2) Bei Zahlungsverzug durch den Besteller ist das SBV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 6 Lieferung und Nichtverfügbarkeitsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt durch unseren Versandservice. Bei einer Lieferung ins Ausland trägt der Besteller alle zusätzlich anfallenden Kosten durch Steuern und Zölle.
(2) Versand- und Verpackungskosten:
werden nach Aufwand verrechnet

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom SBV anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des SBV.

§ 9 Haftung
Das SBV übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden die durch Pflichtverletzungen, insbesondere durch gelieferte Waren, entstehen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Insbesondere haftet das SBV nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.

§ 10 Kontaktadresse und Gerichtstand
(1) Die komplette postalische Anschrift des handelsrechtlichen Sitzes gemäß Registereintrag des SBV lautet:

Das Sinfonische Blasorchester Vorarlberg gGmbH
Vertreten durch GF Elmar Rederer
Palais Liechtenstein, Schlossergasse 8
6800 Feldkirch
Handelsregister Feldkirch, FN 375368 m
Gerichtsstand Feldkirch

§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht
(Stand: Februar 2012)